Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
Doctor Fish, Samstagernstrasse 105, 8832 Wollerau

1. Geltung

Die nachfolgenden Bedingungen sind Bestandteil aller Verträge für Lieferungen, Leistungen und Angebote von Doctor Fish.
Verkäufe erfolgen ausschliesslich aufgrund der folgenden Bedingungen. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese Allg. Geschäfts Bedingungen (AGB) durch den Kunden anerkannt. Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen sind nur in schriftlicher Form gültig.

2. Angebote

Alle Angebote von Doctor Fish sind stets freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der/die jeweilige Katalog/Preisliste verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine/ihre Gültigkeit. Als Katalog ist auch unser Angebot im Internet zu verstehen.

3. Preise

Alle Preise verstehen sich inklusive der geltenden Mehrwertsteuer Die Preise gelten ohne Abzug. Sämtliche durch den Versand entstehenden Spesen, einschliesslich allfälliger Ein- bzw. Ausfuhrabgaben, gehen zulasten des Käufers. Für Nachbe-stellungen sind die Preise unverbindlich. Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen Preisangebotes. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Lieferung verändern, so ist Doctor Fisch berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen.

4. Fälligkeit

Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig. Dies gilt auch für Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweils gelieferten Teilmengen zu bezahlen ist. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen den Käufer nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages. Ist der Käufer mit der Zahlung oder sonstigen Leistung in Verzug, so kann Doctor Fish:

• die Erfüllung ihrer eigenen Verpflichtungen bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlungen oder sonstigen Leistungen aufschieben
• eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen
• den ganzen oder noch ausstehenden Kaufpreis sofort fällig stellen
• Verzugszinsen von 5% verrechnen
• bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten
• vom Käufer die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, verlangen, wobei der Käufer sich insbesondere verpflichtet, die Auslagen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen.

Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfällige Kreditkosten seitens Doctor Fish anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.

Eingeräumte Rabatte sind mit dem Eingang der vollständigen Zahlung aufschiebend bedingt.
Doctor Fish behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren vor

5. Lieferung

Die Annahme von Bestellungen erfolgt unter Vorbehalt der Liefermöglichkeiten. Doctor Fish behält sich vor, bei Überzeichnung eines Produktes den Bestellern auch geringere Mengen zuzuteilen. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist durch von Doctor Fish nicht zu vertretende Umstände unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht bzw. verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer dieser Hindernisse.

Zu den von Doctor Fish nicht zu vertretenden Umständen gehören insbesondere: Schwierigkeiten beim Bezug der Waren oder Vormaterialien von Dritten, die verspätete Freigabe der Waren durch den Lieferanten von Doctor Fish, Betriebsstörungen (auch bei Lieferanten von Doctor Fish), Verkehrsstörungen, Aussperrungen und Streiks sowie alle Fälle höherer Gewalt. Doctor Fish ist in den oben genannten Fällen berechtigt, vom Vertrag zur Gänze oder teilweise zurückzutreten, ohne schadenersatzpflichtig zu werden. Voraussetzung für den Rücktritt des Kunden vom Vertrag ist dagegen ein von Doctor Fish zu vertretender Lieferverzug trotz schriftlicher Setzung einer angemessenen Nachfrist von mindestens vier Wochen.

Bei teilbaren Leistungen hat der Kunde kein Rücktrittsrecht betreffend lieferbare Teile, soweit Teile der Leistung erfüllbar und für den Käufer verwendbar sind. Unter den gleichen Voraussetzungen, bzw. wenn die restlichen Teile rechtzeitig nachgeliefert werden können, ist der Kunde nicht berechtigt, die Annahme von Teillieferungen zu verweigern. Erklärt der Kunde ungerechtfertigt, am Vertrag nicht festhalten zu wollen ("Storno"), und stimmt Doctor Fish dem schriftlich zu, so hat Doctor Fish bei Lagerware Anspruch auf 15% des Kaufpreises als Mindest-schadenersatz ("Stornogebühr"). Bei Bestellware ist eine derartige Vertragsauflösung grundsätzlich ausgeschlossen. Bei der Wannenanmietung gelten folgende Stornogebühren:
Bei Storno 4 Wochen vor Antritt der Vermietung ist keine Gebühr fällig.
10 Tage vor Antritt der Vermietung sind 10 % des Gesamtbetrages fällig.
5 Tage vor Antritt der Vermietung sind 30 % des Gesamtbetrages fällig.
Unter 5 Tagen vor Antritt der Vermietung sind 50 % des Gesamtbetrages fällig.

Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen durch den Käufer bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Doctor Fish behält sich vor, auch Erklärungen in anderer Form anzunehmen, die dann aber erst mit der schriftlichen Bestätigung durch Doctor Fish wirksam werden
Doctor Fish behält sich vor, die Lieferwege selbst zu bestimmen. In der Regel wird nach Eingang der Zahlung durch Doctor Fish geliefert.

6. Gefahrenübergang

Bei Selbstabholung der Ware durch den Käufer gehen Nutzung und Gefahr spätestens mit der Übergabe an der Kassa auf den Käufer über. Bei Lieferung der Ware durch Doctor Fish gehen Nutzung und Gefahr spätestens mit der Übergabe an den Kunden oder dessen Vertreter über.

7. Eigenschaften der Ware

Zusagen, wie über die Verwendbarkeit oder besondere Eigenschaften der Ware, oder Erklärungen der Angestellten von Doctor Fish sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar, wenn sie nicht schriftlich erfolgen.

8. Mängel und Gewährleistung

Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel Doctor Fish unverzüglich angezeigt werden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel sofort nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung. Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Fakturenwert der gelieferten und mangelhaften Ware begrenzt. Doctor Fish erfüllt ihre Gewährleistungsverpflichtungen nach ihrer Wahl entweder durch Lieferung mangelfreier Ware, Verbesserung, Nachlieferung von Fehlmengen oder Rückabwicklung des Vertrags (d.h. Rückzahlung des Kaufpreises) innerhalb einer angemessenen Frist. Handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichtes, der Ausrüstung oder des Design stellen weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar. Doctor Fish haftet nicht für geschmackliche, farbliche, material- und mustermässige Übereinstimmung oder sonstige Übereinstimmungsmerkmale von nachbestellter Ware. Entsprechendes gilt für nach Muster bestellter Ware, soweit sich die Abweichung in den handelsüblichen und technischen Grenzen hält. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab dem Zeitpunkt des Gefahrenüberganges gemäß Pkt. 6.

9. Haftung

Doctor Fish haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Überprüfung der statischen Gegebenheiten trägt der Mieter. Folgeschäden an Personen, Gebäuden und Ansprüche Dritter gehen zu Lasten des Mieters. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Käufer oder Mieter ist ausgeschlossen.

10. Wannenmiete

Eine Wannenvermietung gilt als angenommen, wenn der Interessent von Doctor Fish eine Auftragsbestätigung mit Anforderung des Kautionsbetrages erhält. Nach Ablauf der Wannenvermietung werden Wannen und Fische auf Mängel untersucht und die Kaution vom Preis der Wannenvermietung in Abzug gebracht. Der Verlust von 5 Fischen ist im Mietpreis inbegriffen. Ab dem 6. toten Fisch wird pro Fisch ein Betrag von CHF 20,-- erhoben. Um die Todesursache feststellen zu können und um einem Diebstahl der Fische vorzubeugen, ist der Mieter verpflichtet, die Fische in einem Gefrierfach zu deponieren und Doctor Fish nach Ablauf der Wannenvermietung zu übergeben. Nicht vorhandene Fische werden mit CHF 50.—pro Stück in Rechnung gestellt. Doctor Fish behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht auf Diebstahl der Fische rechtliche Schritte einzuleiten.

11. Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen. Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bleibt unverändert bestehen.

Das Vertragsverhältnis unterliegt dem geltenden Recht der Schweiz. Eidgenossenschaft. Erfüllungsort und Gerichtstand ist 8832 Wollerau.